Anlass
Die Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG ordnet den europäischen Gewässerschutz neu und verlangt in Artikel 11 (3) l bis spätestens 2009 die Aufstellung von Maßnahmenprogrammen
a) um Freisetzungen von signifikanten Mengen an Schadstoffen aus technischen Anlagen zu verhindern und
b) den Folgen unerwarteter Verschmutzungen, wie etwa bei Überschwemmungen, vorzubeugen und/oder diese zu mindern,
c) auch mit Hilfe von Systemen zur frühzeitigen Entdeckung derartiger Vorkommnisse oder zur Frühwarnung und,
d) im Falle von Unfällen, die nach vernünftiger Einschätzung nicht vorhersehbar waren, unter Einschluss aller geeigneter Maßnahmen zur Verringerung des Risikos für die aquatischen Ökosysteme.
Zur praktischen Umsetzung dieser WRRL-Anforderungen sind geeignete Strategien zu entwickeln, die den unterschiedlichen Stand des Gewässerschutzes zu störfallbedingten Gewässereinträgen im nationalen und EU-weiten Kontext berücksichtigen.
Notwendigkeit Die WRRL gibt konkrete Verfahrensschritte zur Erreichung ihrer Ziele in einem verbindlichen und vergleichs-weise engen Zeitplan vor. Hinsichtlich der Maßnahmenpläne liegen z.B. auf Länderebene eine Reihe von Ent-würfen vor, die alle ausschließlich auf "klassische" wasserbauliche bzw. emissionsmindernde Maßnahmen zur Verbesserung von ökologischem und chemischem Zustand abzielen, die aber die Thematik Störfallprävention und -management vollkommen ignorieren.
In den internationalen Flussgebietsgemeinschaften wird dagegen Störfallprävention und Störfallmanagement konzeptionell auf hohem Niveau betrieben, eine Diskussion über mögliche Konsequenzen aus der WRRL hat dabei nach hiesiger Kenntnis nicht stattgefunden. Auch bestehen in der praktischen Umsetzung auf der Ebene der handelnden Organe Defizite.
ZielDas beantragte Projekt soll für die Maßnahmenpläne nach WRRL ein Handlungskonzept zur Umsetzung von Art. 11 Abs. 3 l WRRL entwickeln und die Konsequenzen der WRRL für die internationalen Flussgebietsgemein-schaften im Hinblick auf die Störfallproblematik verdeutlichen.
UmsetzungMit der Durchführung des Vorhabens wurde das Institut für Hygiene und Umwelt der Freien und Hansestadt Hamburg gemeinsam mit der Universität Leipzig, Professur für Umwelttechnik / Umweltmanagement beauftragt.
Workshop
Am 29./30.11.2007 sind auf dem vom Projektnehmer in Schkopau veranstalteten internationalen 1. Workshop das Projekt und die bisher vorliegenden Ergebnisse ausführlich vorgestellt worden. Projektnehmer und externe Referenten berichteten in Vorträgen über Stand und Vorstellungen zur Umsetzung von Artikel 11 (3) l WRRL sowie über konzeptionelle und technische Elemente, die in einem Umsetzungskonzept zu berücksichtigen wären. In einer abschließenden Session ist der von den Projektnehmern erarbeitete Entwurf eines Handlungskonzepts vorgestellt und ausführlich diskutiert worden. Dabei wurden für die weitere Projektarbeit konstruktive und sehr wertvolle Ideen erschlossen.
Alle Vorträge stehen unter dem Menuepunkt "Dokumente" zum Download bereit.
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